Konto in der Türkei gesperrt oder gepfändet: Was tun?

Die Karte wird im Urlaub abgelehnt, eine Überweisung nach Deutschland bleibt hängen, oder die Bank meldet sich mit einem knappen Hinweis auf eine „bloke“. Wenn Ihr Konto in der Türkei gesperrt oder gepfändet ist, kommt es auf die Ursache an: Davon hängt ab, wer zuständig ist, welcher Rechtsbehelf hilft und wie viel Zeit Sie haben.

Dieser Beitrag hilft Ihnen, die Ursache von Deutschland aus zu klären und die richtigen Schritte einzuleiten. Allgemeine Informationen finden Sie im Bereich Zwangsvollstreckung und Insolvenz.

Warum kann ein Konto in der Türkei gesperrt sein?

Am häufigsten ist die Pfändung. Das Vollstreckungsamt oder die Behörde stellt der Bank eine Mitteilung zu, dass sie Guthaben nur noch an die Behörde auszahlen darf. Die Bank kann ihr innerhalb von sieben Tagen widersprechen, etwa weil kein Guthaben vorhanden ist (İİK Art. 89; Gesetz Nr. 6183, Art. 79).

Wie finden Sie die Ursache von Deutschland aus heraus?

Notieren Sie, wann Sie von der Sperre erfahren haben. Viele Fristen laufen ab Kenntnis, nicht ab dem Tag der Sperre.

Was können Sie gegen eine Kontopfändung tun?

Pfändung durch ein Vollstreckungsamt

Ist die Forderung berechtigt, beenden Sie die Pfändung am schnellsten durch Zahlung auf das Konto des Vollstreckungsamts und den Antrag auf Aufhebung der Pfändung. Zahlen Sie nie an Privatpersonen oder angebliche Vermittler. Bestreiten Sie die Forderung oder haben Sie den Zahlungsbefehl nie erhalten, kommt es auf Widerspruch und Beschwerde an. Die Beschwerde beim Vollstreckungsgericht (icra mahkemesi) ist binnen sieben Tagen ab Kenntnis einzulegen (İİK Art. 16). Die Einzelheiten erklärt unser Beitrag Zwangsvollstreckung in der Türkei.

Bestimmte Gelder sind ganz oder teilweise unpfändbar, und das können Sie mit einer Beschwerde geltend machen:

• Türkische SGK-Renten: Sie dürfen nur wegen Unterhalts- und SGK-Forderungen gepfändet werden; ohne Ihre Zustimmung muss das Vollstreckungsamt eine Pfändung ablehnen (Gesetz Nr. 5510, Art. 93).
• Arbeitslohn: Vom Monatslohn eines Arbeitnehmers darf höchstens ein Viertel gepfändet werden; Unterhaltsforderungen bleiben vorbehalten (Arbeitsgesetz, İş Kanunu, Art. 35). Bei Gehältern und Renten zieht das Vollstreckungsamt zuerst den notwendigen Lebensbedarf ab, gepfändet wird aber mindestens ein Viertel (İİK Art. 83). Wie beide Vorschriften im Einzelfall zusammenwirken, wird nicht immer einheitlich beurteilt.
• Weitere Gegenstände: İİK Art. 82 schützt unter anderem Stipendien und Entschädigungen für Körperschäden.

Ob der Schutz auch gilt, wenn die Rente oder der Lohn bereits auf dem Konto gutgeschrieben ist, beurteilen die Gerichte nach der Herkunft des Geldes; nach verbreiteter Rechtsprechung des Kassationshofs (Yargıtay) bleibt etwa eine SGK-Rente im Allgemeinen geschützt. Für eine deutsche Rente auf einem türkischen Konto gilt Art. 93 des Gesetzes Nr. 5510 nicht, denn er erfasst nur Leistungen der SGK. In Betracht kommt der allgemeine Schutz für Renten nach İİK Art. 83; wie weit er auf dem Konto greift, ist eine Frage des Einzelfalls. Halten Sie Renten- und Lohnkonten möglichst getrennt, damit Sie die Herkunft nachweisen können.

Pfändung wegen Steuer- oder SGK-Schulden

Gegen den Zahlungsbefehl (ödeme emri) des Finanzamts können Sie binnen 15 Tagen ab Zustellung vorgehen (Gesetz Nr. 6183, Art. 58). Der Gesetzeswortlaut nennt noch eine Einspruchskommission; deren Aufgaben haben die Steuergerichte übernommen, sodass Sie Klage beim Steuergericht (vergi mahkemesi) erheben (Gesetz Nr. 2576, Art. 6). Für SGK-Forderungen ist das Arbeitsgericht (iş mahkemesi) am Sitz der zuständigen SGK-Stelle zuständig; die Klage stoppt die Vollstreckung nicht von selbst (Gesetz Nr. 5510, Art. 88, 101). Ist die Schuld unstreitig, kommt oft eine Ratenzahlung in Betracht, die Sie bei der Behörde beantragen.

Strafrechtliche Beschlagnahme oder Sperre der Bank

Gegen die Beschlagnahme eines Kontos durch einen Richter ist der Einspruch (itiraz) binnen zwei Wochen ab Kenntnis möglich (CMK Art. 268); früher galten hier sieben Tage. Hat die Bank Ihr Konto wegen Betrugsverdachts vorläufig gesperrt, muss sie Sie darüber informieren. Sie können bei der Oberstaatsanwaltschaft (Cumhuriyet başsavcılığı) die Aufhebung beantragen; der Staatsanwalt entscheidet binnen 24 Stunden. Während der Sperre kann ein Richter, in dringenden Fällen auch der Staatsanwalt, das Guthaben beschlagnahmen. Die Anordnung des Staatsanwalts muss binnen 24 Stunden dem Richter vorgelegt werden; entscheidet dieser nicht binnen 48 Stunden, entfällt sie (CMK Art. 128/A).

Welche Fehler sollten Sie vermeiden?

• Abwarten: Die Sieben-Tage-Frist für die Beschwerde läuft ab Kenntnis, auch wenn Sie in Deutschland sind.
• Geld verschieben: Überweisungen, die eine Pfändung oder Beschlagnahme vereiteln sollen, sind unwirksam und können strafbar sein.
• Zahlung an Dritte: Zahlen Sie im Vollstreckungsverfahren nur auf das Konto des Vollstreckungsamts.
• Konto weitergeben: Wer Karte oder Online-Zugang Dritten überlässt, riskiert eine Sperre und ein Strafverfahren.

Welcher Weg im Einzelfall richtig ist, hängt von der Ursache und von der Herkunft des Geldes ab. Für Ihre konkrete Situation ist eine individuelle rechtliche Beratung empfehlenswert.